Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand Juli 2009

1. Allgemeines:

Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Jasmin Tee und Keramik ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Alle eingehenden Aufträge werden nach den zum Bestellzeitpunkt veröffentlichten und dann gültigen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebote:

Unsere Angebote sind unverbindlich. Geringfügige Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Da wir aus Qualitätsgründen in der Regel nur kleine Mengen bevorraten, können wir nicht immer die Lieferung der vollen Bestellmenge garantieren. auch kann es vorkommen, daß einzelne Ernten ausverkauft sind. In diesem Fall sind auch Teillieferungen nach vorheriger Mitteilung der Liefermengen zulässig.

3. Zeitpunkt des Vertragsabschlusses:

Mit Absenden Ihrer Bestellung über unser Kontaktformular geben Sie eine verbindliche Bestellung der aufgeführten Waren auf. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

4. Gewährleistung, Garantie und Kundendienst:

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Herstellungs- oder Materialfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungspflicht auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl dei gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mängelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Vorraussetzungen, die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet  der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.

5. Lieferung und Zahlung:

Es gibt keine Mindestbestellmenge, außer bei Tee (50g.). Alle unsere Preise enthalten die zur Zeit gültige Mwst. von 7 bzw. 19%. Es bleibt uns vorbehalten, nach Absprache mit Ihnen eine Teillieferung vorzunehmen, wenn die bestellte Ware nicht vorrätig ist. Von Ihnen gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist 14 Tage nach Eingang der Ware beim Kunden ohne Abzug per Überweisung fällig.

6. Lieferzeiten:

Die Ware kommt in der Regel innerhalb von zwei bis max. fünf Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig oder muß erst angefertigt werden, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung und benachrichtigen Sie entsprechend.

7. Widerrufsrecht: 

Widerrufsbelehrung für Kunden, die Verbraucher im Sinne des §13BGB sind, gilt folgendes Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax.,E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an "Jasmin Tee und Keramik, Jörg Böttcher, Holtenauer Str. 41, 24105 Kiel, Tel. + Fax. 0431/567 317. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf dessen Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 € beträgt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht haben, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung paketversandfähiger Ware für Sie kostenfrei. Ende der Widerrufsbelehrung.

8. Eigentumsvorbehalt:

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Jasmin Tee und Keramik in Kiel.

9. Datenschutzerklärung:

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Bitte, beachten Sie hierzu unsere Datenschutzerklärung.

10. Gerichtsstand:

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, für beide Teile der Sitz von Jasmin Tee und Keramik Kiel. Für alle anderen Kunden gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Anzuwendendes Recht ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11. Anbieterkennzeichnung:

Jasmin Tee und Keramik, Jörg Böttcher, Holtenauer Str. 41, 24105 Kiel, Tel. 0431/567 317. Fax. 0431/567 317.